KOMM,A
Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Startseite
KOMM,Aktuell
Termine
Kontakt
Unsere KandidatInnen
Unser Programm
Anträge von KOMM,A
KOMM,A-Center

KOMM,Aktuell

zurück zur Übersicht

18.12.2020Bilanz seit 2016 - KOMM,A-Initiativen
von
Ulrich Friedrich Koch

In der Tabelle finden Sie die Initiativen, die von KOMM, A in Form von eigenen Anträgen an die Gemeindevertretung seit der Kommualwahl im März 2016 unternommen worden sind.
In den Fällen, in denen wir erfolgreich waren, werden die Ergebnisse in grüner Schrift angezeigt. Die Initiativen, die noch 'in der Schwebe' sind, werden in blauer Schrift, diejenigen, die nicht umgesetzt werden konnten, in roter Schrift angezeigt.

Dabei sollte nicht vergessen werden, dass wir seit 2016 lediglich 4 von 25 Sitzen in der Gemeindevertretung besetzen konnten.

Diese Bilanz ist erschreckend!
Sie zeigt, wie notwendig andere Mehrheiten im Gemeindeparlament sind.


[Neben den eigenen Initiativen entscheiden wir immer auch über die Anträge des Gemeindevorstandes und die unserer politischen Konkurrenz mit. Der Gestaltungsspielraum reicht also schon weiter, als allein die eigenen Initiativen.]


GegenstandZweckErgebnis
″Bürgerschaftliche Eingaben″Verbesserung der Möglichkeiten für die Bürgerschaft, sich im Gemeindeparlament Gehör zu verschaffenBeschluss entsprechender Richtlinien gemeinsam mit der SPD gegen CDU und FDP
Kommunaler Lastenausgleich MüllFinanzieller Ausgleich zu lebenssituationsbezogenen Mehraufwendungen für die MüllentsorgungBeschluss einstimmig und umgesetzt
Sitzgelegenheiten im öffent-lichen RaumInstallation von Sitzmöglichkeiten auf längeren Strecken im Abstand von maximal 500mBeschluss von Finanzmitteln im Etat 2017 und 2018 einstimmig
Beschaffung mobiler Radar-GeschwindigkeitsanzeigenErhöhung der Verkehrssicherheitohne Beschlussfassung - Umsetzung durch zeitgleiche Beschaffung durch Gemeindevorstand
RadschnellwegplanungStellungnahme aus Bickenbacher SichtBeschluss einstimmig

Kommunaler Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsaktionsplankommunale KlimaschutzmaßnahmenBeitritt zu Aktionsbündnis beschlossen - konkrete Umsetzung offen
Verkehrsberuhigter Bereich rund um Schule und KitaVerkehrsberuhigung und Schulwegsicherung durch Schrittgeschwindigkeitnoch offen - Verkehrsberuhigung durch Gemeinde-vorstand in Planung

Nachhaltige OrtsentwicklungEntwicklung eines LeitbildsAblehnung durch CDU/SPD/FDP
Baulücken- und Leerstands-katasterVermeidung von LeerständenAblehnung seitens CDU/SPD/FDP signalisiert
Bauleitplanung ″Neue Mitte″+ Veränderungssperre
+ Bürgerbeteiligung
+ Architektenwettbewerb
+ B-Plan-Änderungen
+ Neuplanung
+ 3-D-Modell
+ Überarbeitung Städtebaulicher Vertrag
Ablehnung durch CDU/SPD/FDP
ehemalige Gaststätte ″Zur Rose″+ Ablehnung des Verkaufs
+ Rückabwicklung des Verkaufs
Ablehnung durch CDU/SPD/FDP
Verhinderung durch Bürgermeister
B-Plan Westlich Zwingen-berger StraßeUmbau der Einmündung Berta-Benz- in die Zwingen-berger Straße zum KreisverkehrAblehnung seitens CDU/SPD/FDP signalisiert
B-Plan Östlich WaldkolonieDurchsetzung der Planung bzgl. AusgleichsflächenAblehnung durch CDU und SPD
Schuppen neben der ″Alten Schule″Verhinderung des Abbruchs durch Streichung der Finanzmittel Ablehnung durch CDU/SPD/FDP
″Geförderter Wohnungsbau″Maßnahmen und PlanungsausgabenAblehnung durch CDU/SPD/FDP
Grundhafte StraßensanierungAbschaffung der Finanzierung durch Beitrags-erhebung...durch verschiedene Umstände bisher nicht beschlossen - Ablehnung durch SPD und FDP signalisiert…
Kita-Gebühren für 3-6 jährige Kinderkommunaler Zuschuss zur kompletten Gebühren-Befreiung ...nicht finanzierbar…
Humanitäre HilfeVerstetigung der Finanzmittel für zwei große Projekte...Widerspruch zu geltenden Richtlinien…
Beleuchtung im öffentlichen RaumKonzepterstellungAblehnung durch CDU/SPD/FDP
Beleuchtung am BürgerhausBeleuchtungskonzept nach Kriterien der Nach-haltigkeit...nicht beschlossen - Umsetzung offen...
Brauchwasser-Anlage RathausReaktivierung...Zisterne für Brunnen zweckentfremdet…
Rathausenergetische Sanierungsplanung...Planungsmittel beschlossen - bisher nicht erstellt…
Mittelfristige VerkehrsplanungZiel: gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am Verkehr
Maßnahmen für 25 Jahre
...keine Debatte darüber - ″Überweisung an Verkehrsforen″, die nicht mehr existieren - ″Beerdigung zweiter Klasse″ - Zuständigkeit der Gemeindevertretung angezweifelt…
Ruhender VerkehrKonzepterstellung...durch Bürgermeister wegen eigener Zuständigkeit ausgebremst - eigene Vorstellungen seither nicht veröffentlicht…
Berta-Benz-Straße in Höhe BahnhofEinbau einer QuerungshilfeAblehnung der notwendigen Finanzmittel durch CDU/SPD/FDP
″Mitfahrbänke″Aufstellung im GemeindegebietAblehnung durch CDU/SPD/FDP
RadverkehrMaßnahmen zur FörderungAblehnung durch CDU/SPD/FDP
keine Debatte über Inhalte !!!
Runder Tisch RadverkehrAblehnung durch CDU/SPD/FDP
RadverkehrsschauenBeteiligung des Fachausschusses und von sach-kundigen Einwohner*innen...vom Bürgermeister zugesagt - bisher nicht umgesetzt…
SchuldorfwegBeleuchtung mit LED...scheitert an Desinteresse der Nachbargemeinde…
Fahrrad-Abstellplätze am BahnhofErweiterung und abschließbare BoxenAblehnung seitens CDU/SPD/FDP signalisiert - angeblich bestehe kein Bedarf
Fragen aus der Gemeinde-vertretungProtokollierung der Antworten des Bürgermeisters...Bürgermeister verweigert Antworten schriftlich zu erteilen - Gemeindevertretung setzt Protokollierung nicht durch…


zurück zur Übersicht

Termine

Alle Termine

KOMM,Aktuell

18.01.2021

Nachtrag zum Beitrag "Bürgermeister für alle !" ... ??? mehr...


16.01.2021

Neue KOMM,A-Homepage ist online mehr...


16.01.2021

Kommunalwahl 2021 - Wahlprogramm mehr...


15.01.2021

Landbach-Furt über die Einmündung der Steingasse mehr...


14.01.2021

Presseerklärung - Einsicht in die Ergebnisse des Offenlegungsverfahrens zur "Neuen Mitte" mehr...


Alle KOMM,Aktuell-Einträge


XML
Newsfeed
 -  Newsletter
Newsletter

Impressum   Datenschutz