|
Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
|
|
|
Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung
Antrag vom: 14.03.2013 |
Status: abgelehnt |
zur GV-Sitzung am: 21.03.2013 |
|
Gegenstand/Thema: Haushalt 2013 |
|
Beschlussvorschlag |
Investitionsprogramm 2013, Planungszeitraum 2013 bis 2016
Unter der Investitionsnummer 3403151001 Bürgerhaus werden für die Jahre 2014 bis 2016 jeweils -100.000 Euro als Anspar-Raten für ein Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds, Abteilung B, eingestellt.
|
|
Begründung | Jede der bisher bekannten bzw. in den gemeindlichen Gremien diskutierte Möglichkeit, den Bürgerinnen und Bürgern Bickenbachs auch in den nächsten 50 Jahren einen Raum für Versammlungen und Veranstaltungen zu bieten, ist mit hohen Investitionskosten verbunden. Ohne Kreditaufnahme wird jedwede Realisierung nicht möglich sein.
Das Land Hessen hat einen Investitionsfonds zur Förderung von kommunalen Investitionen aufgebaut, aus dessen Abteilung B zinsgünstige Darlehen aufgenommen werden können. Ein fristgerecht beim Regierungspräsidium Darmstadt beantragter Darlehensvertrag mit der Zweckbindung 'BürgerInnen-Haus' müsste, die Antragsannahme vorausgesetzt, ab dem nächsten Jahr angespart werden.
Da wir zum jetzigen Zeitpunkt und dem aktuellen Planungsstand den zukünftig tatsächlich erforderlichen Finanzbedarf für das BürgerInnen-Haus nicht beziffern können, zielen wir mit diesem Antrag auf ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro als Teilfinanzierung.
Nach dem Entscheid über eine Sanierung des BürgerInnen-Hauses im Bestand oder einem Neubau und der entsprechenden Planung kann die Finanzierung des möglicherweise über 2 Millionen Euro hinaus notwendigen Finanzbedarfs veranlasst werden.
Bei der mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2013 in der mittelfristigen Finanzplanung angenommenen günstigen Entwicklung der gemeindlichen Finanzen sollten die beantragten Ansparbeiträge, ohne außergewöhnliche Risiken eingehen zu müssen, zu realisieren sein. | | Anmerkung | KOMM,A-Antrag Nummer: 23/2013.03 GVG-Vorlage Nummer: 2013/025 |
| Votum: Abgelehnt (Ja:3 Nein:19) | Beschluss am: 21.03.2013 |
Zurück zur Übersicht
|
Termine
Alle Termine
KOMM,Aktuell
16.01.2021 Neue KOMM,A-Homepage ist online mehr...
11.12.2020 Fragestunde im Parlament gerät zum schlechten Theater mehr...
03.12.2020 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach mehr...
03.12.2020 01. FLUB - Die Grüne - KOMM,A mehr...
03.12.2020 02. Wahlprogramme und -flyer mehr...
Alle KOMM,Aktuell-Einträge
|
|
Impressum |
|
Datenschutz |