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23.02.2006Bickenbacher Finanzen - Sparen ist eine hohe Kunst
von
Felix Günther
Wie die Wählerinitiative KOMM,A bereits kürzlich bekannt gab, ist sie mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Bickenbach für das Jahr 2006 aufgrund des Rückgriffs auf die Rücklage in einer Höhe von rund 1,3 Millionen Euro nicht zufrieden. Sie kritisierte dabei, dass alle drei im Gemeindeparlament sitzenden Parteien (CDU, SPD und FDP) offenbar keinen Bedarf sahen, die Haushaltsplanung aufgrund einer unerwarteten Gewerbesteuerrückzahlung von 900.000 Euro nochmal zu überdenken und Einsparmöglichkeiten zu finden.

In der Stellungnahme der Bickenbacher CDU im Wochenjournal vom 16.02.2006 befand deren Fraktionsvorsitzender Olaf Gries diese Feststellung für „schlicht und einfach falsch“.
Offenbar liegt hier ein Missverständnis im Gebrauch des Begriffs „Neuverschuldung“ vor: Die Wählerinitiative KOMM,A hatte die Absicht, darauf hinzuweisen, dass eine Rücklagenverringerung um 1,3 Millionen Euro bei gleichbleibendem Schuldenstand nahezu die gleiche Auswirkung hat wie eine Kreditaufnahme von 1,3 Millionen Euro – die Gemeinde hat effektiv weniger Geld zur Verfügung. Das Saldo zwischen Rücklagen und Schulden beläuft sich nach dieser Verringerung der Rücklagen nun auf ein Minus von 2,14 Millionen Euro.

KOMM,A bedauert, dass die Bickenbacher CDU in ihrer Stellungnahme nicht erklärt hat, warum man bei der Abstimmung über den Haushaltsplan keinen Bedarf gesehen hat, über weitere Einsparmöglichkeiten nachzudenken. Der Wählerinitiative ist bewusst, dass viele Investitionen durchaus ihre Berechtigung haben. Trotzdem ist sie der Meinung, dass bei einer so hohen und unerwarteten Belastung überprüft werden sollte, ob nicht zumindest ein Teil der Steuerrückzahlung durch Einsparungen aufgefangen werden könnte.


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