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24.02.2018Bürgerschaftliches Engagement - Bürgerinitiativen
von
Ulrich Friedrich Koch
Die Gemeindevertretung hat das Schlossallee-Projekt mit dem Beschluss des Bebauungsplans am 25. Januar 2018 praktisch 'durchgewunken'. Neben harter Kritik an der Sachentscheidung selbst wie an der Ignoranz des Appells von über 750 Bürger*innen, gibt es in der Bürgerinitiative Ortsmitte natürlich eine Phase der Selbstreflexion. Was haben wir richtig gemacht, was haben wir falsch gemacht. Dies führt zu grundsätzlichen Fragen politischer Betätigung.

Wir haben uns als Bürgerinitiative zusammengeschlossen, weil wir einen Vorteil darin sahen, zur Erreichung bestimmter Ziele gemeinsam und arbeitsteilig vorzugehen. Das gemeinsame Ziel war konkret, das Schlossallee-Projekt in der vorgestellten Form zu verhindern und den darauf zugeschnittenen Bebauungsplan 'Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung' zu entschärfen.
Wir haben uns nicht zusammengeschlossen, weil wir etwa bemerkt hätten, dass wir alle einer Meinung sind. Sehr schnell war klar, dass dem nicht so ist.
Wir sind auch nicht immer einer Meinung über Methoden und Vorgehensweisen gewesen. Dies hat zum Rückzug eines Mitstreiters aus der BI geführt.
Wie im Leben auch sind bei einer BI Mehrheitsentscheidungen und Kompromisslösungen gefragt. Das ist Arbeit, die uns nicht in den Schoß fällt. Dies kostet Kraft und bedeutet, sehr viel auch nach innen zu argumentieren! Sonst fällt irgendwann der Konsens weg, die Koalition zerfällt.

KOMM,A ist keine Partei, sondern einer Wähler*innen-Initiative. Unser Thema ist, sich an der bei uns in Deutschland üblichen Form der politischen Willensbildung und Meinungsfindung in unserem Wohnort zu beteiligen und unseren Einfluss auszuüben. Das bezieht sich dann mehr oder weniger auf alle Themen, für die es eine kommunale Zuständigkeit gibt. Wir müssen ständig interne Auseinandersetzungen um das richtige Ziel, den richtigen Weg und die richtige Methode führen. Manchmal gelingt das per Überzeugung, manchmal per Mehrheitsvotum und manchmal durch unterschiedliches Abstimmungsverhalten - eben nicht im Sinne eines 'Imperativen Mandats'. Jeder Abgeordnete ist letztlich nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet. Die Frage der gerechten, angemessenen Arbeitsteilung stellt sich obendrein.
FLUB (Freie Liste Umweltschutz)/Grüne/KOMM, A gibt es in Bickenbach seit Anfang der achtziger Jahre mit einer gewissen politischen Kontinuität. Solche Koalitionen Gleichgesinnter am Leben und am Arbeiten zu halten ist schwere Arbeit.

Wir (FLUB/Grüne/KOMM, A) waren politisch in Bickenbach nahezu durchgängig in einer Minderheitenposition. Wir hatten nur die Chance, mit guten Argumenten zu überzeugen. Das ist uns manchmal -selten genug- gelungen. Schnell haben wir lernen müssen, dass wir die Wahrheit nicht gepachtet haben, sondern selbst auch Irrtümern unterliegen. Das Jammern über die 'Tyrannei der Mehrheit' führt überhaupt nicht zum Ziel. Um ernst genommen zu werden war notwendig, Personen und Argumente des Gegenübers ernst zu nehmen und sich fair auseinander zu setzen. Wir wollen ja auch so behandelt werden. Vorallem negative Kritik an anderen muss gut begründet werden und belegbar sein. Mit Behauptungen kommt man nicht weit. Sind die Behauptungen auch noch falsch, verliert man selbst seine Glaubwürdigkeit und wird nicht mehr ernst genommen.
Diese Erfahrung führt aber nicht dazu, sich in der Sache nicht hart auseinander zu setzen. Solche Dispute haben wir nie gescheut.
Und wir müssen unserem Umfeld auch nicht alles vorkauen und vordenken - die Leute haben selbst einen Kopf zum Denken und zum Bewerten.


Wir von KOMM,A sind daran interessiert, diese Debatte öffentlich weiter zu führen!



Interessante Aspekte zu den Themen waren im Bergsträßer zu finden:



07.02.2018 Kommentar zur Arbeit der BI Ortsmitte Bickenbach:



21.02.2018 Leserbrief dazu von Jürgen Scherer:




Zu Erfahrungen von Bürger*innen mit Kommunalpolitik am Beispiel Mühltal gab es einen interessanten Leserbrief im Darmstädter Echo:
(Ähnlichkeiten mit Bickenbach sind nicht zu übersehen.)



22.02.2018 Leserbrief von Peter Spahn:




In der Badischen Zeitung, Ausgabe vom 4. Januar 2018, wurde ein Interview mit dem Soziologen Jan-Hendrik Kamlage zur Rolle und Bedeutung von Bürgerinitiativen veröffentlicht.




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