KOMM,A Bickenbach

Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Startseite

KOMM,Aktuell

Termine

Kontakt

Unsere KandidatInnen

Unser Programm

Anträge von KOMM,A

KOMM,A-Center

KOMM,Aktuell

zurück zur Übersicht

10.05.2007

KOMM,A unterstützt die Verfassungsklage gegen Studiengebühren

von
Felix Günther

Am kommenden Mittwoch, dem 16. Mai wird sich KOMM,A

– die kommunale Alternative in Bickenbach – zwischen 9.00 und 12.00 Uhr vor dem Bickenbacher Rathaus aktiv für die Verfassungsklage gegen die geplanten Studiengebühren in Hessen einsetzen. Dazu werden den vorbeikommenden Bürgerinnen und Bürgern Infobroschüren zur Verfassungsklage und Klageformulare gegen die Studiengebühren bereitgestellt – wer sich sofort der Verfassungsklage anschließen will kann also direkt ins Rathaus gehen um zu unterschreiben.

Wie allgemein bekannt ist hat die Hessische Landesregierung die Einführung von allgemeinen Studiengebühren ab dem Wintersemester 2007 beschlossen. Dies verstößt – so sehen es unter anderem der AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss), diverse Gewerkschaften, die Oppositionsparteien im Hessischen Landtag und auch KOMM,A

– gegen den Artikel 59 der Hessischen Verfassung, der festlegt, dass Unterricht „in allen öffentlichen Grund-, Mittel-, höheren und Hochschulen“ unentgeltlich zu sein hat.
Aus diesem Grund ruft der AStA zur Verfassungsklage gegen das Studienbeitragsgesetz auf.
Dazu wird die Unterstützung von 43.308 hessischen Wahlberechtigten benötigt. Aktuell (Stand: 07.05.) fehlen nur noch 5.135 Klageformulare.

Weitergehende Informationen finden Sie vorab auf der Homepage der Verfassungsklage: www.verfassungsklage-bildung.de.
Das Klageformular finden Sie auch hier auf unserer Homepage: Zum Klageformular.

zurück zur Übersicht

Termine

Alle Termine

KOMM,Aktuell

16.01.2021

Neue KOMM,A-Homepage ist online mehr...

11.12.2020

Fragestunde im Parlament gerät zum schlechten Theater mehr...

03.12.2020

40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach mehr...

03.12.2020

01. FLUB - Die Grüne - KOMM,A mehr...