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04.09.2019"Verkehrswende" in Bickenbach ?
von
Ulrich Friedrich Koch
Im August 2019 gab es im Darmstädter Echo mehrere Artikel zum Thema Verkehr -

am 13. August 2019: 'Verkehrssituation bleibt Zankapfel - Bickenbacher SPD kritisiert, dass für dieses Jahr geplante 80.000 Euro für Verbesserungen gestrichen wurden'

am 15. August 2019: 'CDU: Handeln statt teurer Gutachten - Bickenbacher Christdemokraten fordern beim Thema Verkehr konsequente Kontrollen und kurzfristige Lösungen'

am 21. August 2019: 'Ruf nach einem Verkehrskonzept - Die Bickenbacher Bürgerinitiative Ortsmitte möchte, dass Fachleute mit nachhaltiger Planung beauftragt werden'

am 27. August 2019: 'Parkverbote als erster Schritt? - Bickenbachs Bürgermeister Markus Hennemann schlägt Überprüfung und Optimierung des ruhenden Verkehrs vor'



Durch deren Lektüre konnte der Eindruck entstehen, dass sich von den im Gemeindeparlament vertretenen Parteien nur SPD und CDU zu verkehrspolitischen Themen in Bickenbach positioniert hätten.
Diesen Eindruck wollten wir durch Benennung unserer eigenen verkehrspolitischen Vorstellungen entgegenwirken. Unsere Erklärungen Mitte August gegenüber dem Echo fanden in der Berichterstattung nur insofern einen Niederschlag, als die Begründung für die Ablehnung einer Mittelbereitstellung im gemeindlichen Haushalt zitiert wurde.
Deshalb hier unsere vollständigen Eingaben:



”Wir sind durchaus interessiert, uns öffentlich zum Thema Verkehr zu äußern.

Anlass hätte es gegeben, als unsere Anträge zum Thema 'Mittelfristige Verkehrsplanung' im November 2018 und zu 'Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs' im Juni 2019 auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung standen. Der erstgenannte Antrag wurde ohne weitere Diskussion und unverbindlich an das Verkehrsforum 'überwiesen', welches seitdem nicht mehr aktiv war. Der letztgenannte Antrag wurde ohne jegliche Debatte im zuständigen Fachausschuss und nach kurzer Aussprache in der Gemeindevertretung von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Unsere Anträge und die dahinterstehenden Konzepte sind auf unserer Homepage ausführlich dargestellt. Von den anderen Fraktionen war zum Thema Verkehrskonzepte nichts zu hören - womöglich existieren keine...
Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist auch, dass zum Dezember 2017 vom Kreis vorgelegten Radverkehrskonzept keinerlei Beiträge seitens der Gemeinde Bickenbach erfolgten.

Die Presseerklärung der SPD lenkt von diesen Sachverhalten ab.
Die Finanzmittel, 240.000 Euro in drei Haushaltsjahren, wurden abgelehnt, weil keinerlei konkrete Maßnahmen zur Bewertung und Finanzierung durch die Gemeindevertretung damit verbunden waren, sondern als Blanco-Scheck eingestellt werden sollten - und dies zu Zeiten sehr knappen Geldes in Bickenbach...

(Wir wären Ihnen) dankbar, wenn Sie auch diese Sachverhalte in den Blick nähmen.“



”In Ihrem heute veröffentlichten Artikel 'CDU: Handeln statt teurer Gutachten' beschreiben Sie die KOMM, A-Verkehrsvorstellungen wie folgt: 'KOMM, A (stellt) vor allem zunächst die Radwege in den Fokus ( )'.

Dies ist sachlich nicht richtig und erweckt den Eindruck, verkehrliche Vorstellungen nur bezüglich Radverkehr entwickeln zu wollen.

KOMM, A hatte am 24. Oktober 2018 einen Antrag unter dem Titel: 'Mittelfristige Verkehrsplanung' in den Geschäftsgang der Gemeindevertretung eingebracht.
Damit beantragten wir: "Grundsätzliches Ziel der gemeindlichen Verkehrsplanung ist es, eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am Verkehr zu ermöglichen. Durch unten aufgeführte Maßnahmen soll den Verkehrsteilnehmer*innen ermöglicht werden, ihre Wege innerhalb des 'Umweltverbunds' zurückzulegen und weniger auf das eigene Auto angewiesen zu sein.
Dazu sind in den kommenden 25 Jahren folgende Maßnahmen umzusetzen: weiter siehe Antrag "Mittelfristige Verkehrsplanung"

Mit diesem Antrag haben sich die anderen Fraktionen erst gar nicht inhaltlich auseinandergesetzt. Der Antrag wurde einfach an das Verkehrsforum weitergereicht. Das Verkehrsforum hat seitdem aber nicht mehr getagt.
Wir stellten unsere konzeptionellen Überlegungen zum Verkehr in Bickenbach einschließlich der Darstellung des politischen Vorlaufs auf unserer Homepage unter dem 4. Januar 2019 ausführlich vor: Mittelfristige Verkehrsplanung

Erst im laufenden Jahr befassten wir uns gesondert mit einem Radverkehrskonzept für Bickenbach.
Der dazu formulierten Antrag wurde im zuständigen Ausschuss ohne jede Debatte abgelehnt.
Anlass für unseren Antrag war auch das vom Kreis im Dezember 2017 vorgelegte Radverkehrskonzept. Dazu hatte es von Seiten der Gemeinde Bickenbach keinerlei eigenen Beitrag gegeben!

Siehe auch hierzu unsere entsprechende Veröffentlichung: Konzept zur Förderung des Radverkehrs


Von den anderen Fraktionen haben wir außer großen Presseerklärungen nichts substanzielles zur verkehrlichen Entwicklung Bickenbachs gehört bzw. gesehen!

Die Presseberichterstattung ( ) erzeugt dagegen einen ganz anderen Eindruck.

Uns ist daran gelegen, den schiefen Eindruck gerade zu rücken!





Der vollständigkeithalber hier der neueste Beitrag der BI Ortsmitte zum Thema Verkehr: Reparaturbetrieb beim Verkehr in Bickenbach




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