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01.07.2014Nach der Koalition ist vor der Koalition ?
von
Ulrich Friedrich Koch
Anfang Juni fanden je zweiseitige Gespräche zwischen KOMM,A und CDU bzw. SPD statt - jeweils auf Wunsch der ehemaligen Koalitionsparteien.
Die SPD stellte uns Themen vor und bekundete, dass sie zu diesen Themenfeldern parlamentarische Initiativen ergreifen werde und dafür Mehrheiten suche.
Die CDU erläutert uns, warum aus ihrer Sicht die Koalition beendet worden ist. Auch in diesem Gespräch ging es um verschiedene Themen, die auf der politischen Tagesordnung stehen. Seitens der CDU wurden wir angefragt, ob wir uns bis zum Ender der Amtszeit dieser Gemeindevertretung auch eine feste Zusammenarbeit vorstellen könnten.

Auf unserer KOMM,A-Versammlung am 24. Juni 2014 diskutierten wir bis zum späten Abend über diese Gespräche. Dabei sind wir zu der Entscheidung gekommen, für den Rest der Amtszeit dieser Gemeindevertretung keine festen Vereinbarungen oder gar eine Koalition mit der CDU oder der SPD einzugehen.
Beide Parteien hatten in Ihrer Erklärung zum Ende der Großen Koalition ja bereits öffentlich verkündet: 'Zukünftig werden beide Fraktionen ihre Ideen alleine in die gemeindlichen Gremien einbringen und für diese um die notwendigen Mehrheiten werben.' Diese Vorfestlegung erfolgte, ohne ein Ergebnis von Gesprächen mit KOMM,A abzuwarten.

Wir sehen keine politische Fragestellung für die verbleibenden gut 1,5 Jahren Amtszeit der Gemeindevertretung, welche durch feste Absprache zwischen zwei Fraktionen in jedem Fall sicherer und besser in unserem Sinn umzusetzen ist, als durch offenen Diskurs in den parlamentarischen Gremien. KOMM,A ist zum aktuellen Zeitpunkt ja nicht in der Lage, die Frage nach Neubau oder Sanierung des Bürgerhauses bzw. der besten Entwicklung der Ortsmitte für sich eindeutig zu beantworten mangels gesicherter Erkenntnisse und Informationen. Damit fehlt eine klare Positionierung unsererseits zu diesen Themenfeldern als Gegenstand, der im Tausch für ein Entgegenkommen an anderer Stelle verhandelbar wäre.

Wir sehen die jetzt vor uns liegenden 1,5 Jahre als Gelegenheit, die Politik der Parteien SPD und CDU in Wort und Tat, ungebändigt durch Koalitionsabsprachen zu erfahren. Es wird uns allen vor diesem Erfahrungshintergrund sicher leichter fallen, nach den Kommunalwahlen 2016, sofern das Wahlergebnis das hergibt und solche gewollt sind, politische Bündnisse auszuhandeln und zu verabreden.

Wir bedanken uns bei CDU und SPD ausdrücklich für die offenen und sachlichen Gespräche und wünschen uns diese Art des Umgangs auch im politischen Tagesgeschäft der vor uns liegenden Zeit.


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