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Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung
Antrag vom: 24.10.2018 |
Status: angenommen |
zur GV-Sitzung am: 15.11.2018 |
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Gegenstand/Thema: Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum, hier: Standortvorschlag 2019 |
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Beschlussvorschlag |
Der Gemeindevorstand wird gebeten, sich bei der DADINA für die Einrichtung von Sitzgelegenheiten an folgenden innerörtlichen Bushaltestellen ohne Wartehäuschen einzusetzen:
- Hügelstraße Höhe Sandstraße Ostseite
- Hügelstraße Höhe Berlinerstraße auf beiden Seiten
- Waldstraße Höhe Praxis Dr. Nasher
- Waldstraße Ecke Hartenauer Straße
- August-Bebel-Straße zwischen Hausnummer 14 und 16
- Pfungstädter Straße gegenüber Spielwaren Spreng
Die Anfrage an DADINA soll sich ausdrücklich auf Modelle zum Anlehnen oder als schmale einklappbare Sitzgelegenheiten beziehen.
Falls DADINA dies nicht realisiert, wären die genannten Örtlichkeiten Standortvorschläge für die Vervollständigung der innerörtlichen Sitzgelegenheiten ab dem Jahr 2019.
Die dafür notwendigen Finanzmittel sind in den Haushalt 2019 einzustellen. |
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Begründung | Dies ist die Fortführung der im Jahr 2017 beschlossenen Maßnahme. | | Anmerkung | KOMM,A-Antrag Nummer: 41/2018.11 GVG-Vorlage Nummer: 2018/171
[auch als Download erhältlich: KOMM,A-Antrag Nummer: 41/2018.11] |
| Votum: Zugestimmt (Ja:23 Nein:0) | Beschluss am: 15.11.2018 | | Beschluss | Der Antrag wurde ohne die beiden letzten Absätze bezüglich Fristsetzung und Bereitstellung von Etatmitteln einstimmig verabschiedet.
Zuvor hatte Bürgermeister Hennemann an die Neufassung des Personenbeförderungsgesetzes erinnert, nach dem bis zum Jahr 2022 der Öffentliche Personannahverkehr vollständig barrierefrei nutzbar gemacht werden solle. Die diesbezüglichen Umbauten der Haltestellen soll abgewartet werden, bevor eigene Finanzmittel investiert würden. |
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