KOMM,A Bickenbach

KOMM,A

Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Unsere KandidatInnen

Anträge von KOMM,A

Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung

Antrag vom: 07.10.2020	Status: angenommen	zur GV-Sitzung am: 29.10.2020

Gegenstand/Thema: Radschnellweg Darmstadt - Heidelberg/Mannheim

Beschlussvorschlag
Die Gemeinde Bickenbach gibt gegenüber den zuständigen Verkehrsbehörden und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg eine Stellungnahme zur vorliegenden Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Darmstadt - Heidelberg/Mannheim und der dort vorgeschlagenen Streckenführung für den Bereich der nördliche Bergstraße ab. Diese Stellungnahme sollte mit den Nachbargemeinden Seeheim-Jugenheim, Alsbach-Hähnlein und Zwingenberg beraten werden. Auf Wunsch des zuständigen Fachausschusses wurde der Antrag konkretisiert: Die Gemeinde Bickenbach lehnt die 'Trassenvariante-Nr. 1, Teilbereich Darmstadt-Bensheim, Westlicher Verlauf' aus der vom Verband Metropolregion Rhein-Neckar am 25.06.2019 vorgelegten 'Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung von Darmstadt bis Mannheim/Heidelberg' für den Bereich der Ortsdurchfahrt Bickenbach ab, da der Verlauf dieser Trasse nicht mit der Gemeinde abgestimmt wurde und zu viele schwerwiegende Konflikt- und Gefahrenbereiche beinhaltet. Der Gemeindevorstand wird gebeten, den Landkreis Darmstadt-Dieburg und die zuständigen Verkehrsbehörden umgehend über diese Beschlussfassung in Kenntnis zu setzen. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unverzüglich mit den Nachbargemeinden Seeheim-Jugenheim, Alsbach-Hähnlein und Zwingenberg über eine geeignete Trassenführung für die geplante Radschnellverbindung durch unsere Region zu beraten. Der gemeindliche Planungsausschuss ist in geeigneter Weise in diese Beratung einzubinden.

Begründung
Der zur Diskussion stehende Radschnellweg ist ein wichtiger und dringlicher Bestandteil einer zukunftsweisenden Radverkehrsinfrastruktur in unserer Region. Seine Verwirklichung wird erheblichen Einfluss auf die Chancen einer Umlenkung des Verkehrs weg vom individuellen motorisierten Personenverkehr auf alternative und nachhaltigere Verkehrsmittel haben. Dies liegt im unbedingten Interesse unserer Gemeinde und wir müssen uns sehr frühzeitig in die entsprechenden Entscheidungsprozesse einbringen und mit unseren Nachbarn abstimmen. Anlagen: Trassenvariante-Nr. 1, Teilbereich Darmstadt-Bensheim, Westlicher Verlauf Vorlage des Gemeindevorstandes Seeheim-Jugenheim vom 25.08.2020 Betreff Radschnellverbindung Darmstadt - Rhein-Neckar, Drucksache 302/X Presseberichterstattung DE vom 24.09.2020 'Bremsen beim Radschnellweg Presseberichterstattung DE vom 28.10.2020 'Schnelle Radroute durch die Stadt'

Anmerkung
KOMM,A-Antrag Nummer: 63/2020.10 GVG-Vorlage Nummer: 2020/162 [auch als Download erhältlich: KOMM,A-Antrag Nummer: 63/2020.10] Der Antrag wurde von der Gemeindevertretung am 29.10.2020 an den zuständigen Fachausschuss zurück überwiesen. siehe auch KOMM, Aktuell Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung Darmstadt - Rhein-Neckar

Votum: Zugestimmt (Ja:13 Nein:0)		Beschluss am: 10.12.2020

Beschluss
Punkt 3 der auf Wunsch des Fachausschusses konkretisierten Fassung wurde zurückgezogen, da laut Bürgermeister Hennemann der Landkreis Darmstadt-Dieburg die Koordinierung der Planung des Radschnellwegs im Kreisgebiet bereits an sich gezogen hat.

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