KOMM,A
Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Startseite
KOMM,Aktuell
Termine
Kontakt
Unsere KandidatInnen
Unser Programm
Anträge von KOMM,A
KOMM,A-Center

Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung

Antrag vom: 18.03.2009 Status: abgelehnt  zur GV-Sitzung am: 02.04.2009

Gegenstand/Thema: Haushalt 2009

Beschlussvorschlag
Ergebnishaushalt 2009

1. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Mehraufwendungen für Strom aus regenerativer Energiegewinnung 'Öko-Strom'
18.000

2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Aufbau einer kommunalen Umweltberatung in Verbindung mit einem Agenda 21-Büro
12.000


Investitionsprogramm 2009
3. 3601 010 007 Weihnachtbeleuchtung
-10.000
 
Begründung
zu 1.) Grundsätzliches Ziel ist es, ausschließlich umweltverträglich produzierte Energie zu nutzen. Hier muss die Gemeinde mit gutem Beispiel vorangehen. Daher sind alle Lieferverträge für elektrische Energie je nach Laufzeit nach und nach entsprechend umzustellen.
Die beantragte Höhe der Mehraufwendungen beruht auf einer Einschätzung des finanziellen Mehrbedarfs von 20% der geplanten Stromkosten für den restlichen Zeitraum das Haushaltsjahres 2009.

zu 2.) Bickenbach muss zukunftsfähig gemacht werden, damit unsere Gemeinde für unsere Kinder lebenswert bleibt. Dazu muss die Gemeinde sich stärker engagieren. Eine sinnvolle Maßnahme in diese Richtung ist die Entwicklung eines neuen Produktes 'Kommunale Umweltberatung / Agenda 21-Büro' im Fachbereich C der Gemeindeverwaltung etwa nach dem Beispiel der Gemeindeverwaltung Seeheim-Jugenheim.
Die beantragte Höhe der Aufwendungen beruht auf einer Grobschätzung über Kosten für Personaleinsatz und Aufbau eines Arbeitsplatzes.

zu 3.) Die Beschaffung der Weihnachtsbeleuchtung sollte nach den Debatten im Vorfeld der Umsetzung der Maßnahme die Gemeinde lediglich einen Betrag in Höhe von 7.000 Euro an Zuschussmitteln kosten. Dieser Betrag wurde schon im Haushaltsbeschluss 2008 um mehr als das Doppelte überschritten. Eine weitere Zuwendung in Höhe von 10.000 wurde gegenüber der Gemeindeverterung bisher nicht begründet.
Davon abgesehen liegen nach wie vor keine Informationen über Folgekosten für Energieverbrauch und Versicherungsleistungen vor. Dies ist unbedingt nachzuholen.

Votum: Abgelehnt (Ja:2 Nein:20)Beschluss am: 02.04.2009
Zurück zur Übersicht

Termine

22.10.2020

HFS-Ausschuss Details


27.10.2020

Öffentliche Team- und Fraktionssitzung Details


29.10.2020

Gemeindevertretung Details


17.11.2020

Öffentliche Team- und Fraktionssitzung Details


19.11.2020

HFS-Ausschuss (Etat-Beratung) Details


Alle Termine

KOMM,Aktuell

19.10.2020

Info-Ticker Radverkehr mehr...


11.10.2020

09. Die Grünen - 1989 bis 1993 mehr...


09.10.2020

Stadtradeln 2020 - Nachbetrachtung mehr...


20.09.2020

Birgit Köhler-Günther: Unterschriften für Flüchtlinge mehr...


18.09.2020

Thema Wasser ... mehr...


Alle KOMM,Aktuell-Einträge


XML
Newsfeed
 -  Newsletter
Newsletter

Impressum   Datenschutz