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Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung

Antrag vom: 14.06.2006 Status: angenommen  zur GV-Sitzung am: 13.07.2006

Gegenstand/Thema: Jugenheimer Schwimmbad

Beschlussvorschlag
Die Gemeinde Bickenbach spendet dem Jugenheimer Schwimmbadverein zur Unterstützung von Sanierung und Umbau der Sanitäranlagen des Jugenheimer Freibades aus Mitteln des Haushaltsplanes 2006 unverzüglich außerplanmäßig ein Betrag in Höhe von 20.000 Euro.

Zur Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgaben sollen Finanzmittel aus folgender Haushaltsstelle herangezogen werden:

Vermögenshaushalt 1300.940000 'Baumaßnahmen Feuerwehr'
 
Begründung
Die im Haushaltsplan 2000 beschlossene Spende von 50.000 DM an den Schwimmbadverein Jugenheim zur Renovierung des Freibades ist dem Verein bis heute nicht zugegangen.
In der Amtszeit 2001-2006 der Bickenbacher Gemeindevertretung wurde lediglich eine Spende in Höhe von 11.000 DM (2 DM pro Bickenbacher BürgerIn) überwiesen.

Wie das Darmstädter Echo vom Samstag dem 24. April 2006 berichtet, stehen nun Sanierung und Umbau der Sanitäranlagen des Freibades mit Kosten in Höhe von etwa 100.000 Euro ins Haus, wovon etwa 60.000 Euro schon gespendet wurden.
Aufgrund der Tatsache, dass der Haushaltsbeschluss 2000 nicht umgesetzt wurde, die Frequentierung des Freibades durch Bickenbacher BürgerInnen jedoch nicht nachgelassen hat, soll dem Verein diesmal unter die Arme gegriffen werden, um das Freibad besucherfreundlicher und besser nutzbar zu gestalten.

Die Höhe des von uns beantragten Spendenbetrages ergibt sich aus der Differenz des Haushaltsbeschlusses 2000 und dem im Jahr 2001 tatsächlich gespendeten Betrag:

50.000 DM minus 11.000 DM ergibt 39.000 DM (~ 20.000 Euro )

Der unterbreitete Deckungsvorschlag resultiert aus der Einschätzung, dass der geplante An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses im laufenden Haushaltsjahr nicht kassenwirksam abgeschlossen werden wird. Die finanzielle Abwicklung der Baumaßnahme läßt sich daher auf zwei Haushaltsjahre aufteilen.
 
Anmerkung
KOMM,A-Antrag Nummer: 03/2006.07

Votum: Zugestimmt (Ja:21 Nein:0 Enthaltungen:1)Beschluss am: 28.09.2006
 
Beschluss
Die Gemeindevertreterinnen und -vertreter einigten sich auf eine Spende von 4.000 Euro.
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