KOMM,A Bickenbach

Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Anträge von KOMM,A

Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung

Antrag vom: 25.10.2010	Status: erledigt/zurückgezogen	zur GV-Sitzung am: 11.11.2010

Gegenstand/Thema: Radweg östlich Zwingenberger Straße

Beschlussvorschlag
Der Radweg östlich der Zwingenberger Straße soll zwischen den Einmündungen Weiler- und Tannenweg von Grund auf saniert werden. Bis zur Einbringung des Haushalts 2011 sollen die dafür notwendigen Kosten ermittelt werden. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die dafür erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten. Die Benutzungspflicht auf dem zu sanierenden Abschnitt des Radwegs soll unverzüglich aufgehoben werden - wenigstens bis zum Ende der Bauarbeiten.

Begründung
Der Radweg östlich der Zwingenberger Straße ist in so schlechtem Zustand, dass seine Benutzung gefährlich ist. Nach den vor Ort befindlichen Verkehrszeichen besteht eine Benutzungspflicht für den Radverkehr in nördlicher Richtung. Die Gemeinde als Trägerin der Verkehrssicherungspflicht ist dafür verantwortlich, den vorhandenen Weg in einen sicheren Zustand zu versetzen.

Anmerkung
KOMM,A-Antrag Nummer: 33/2010.11

Der Antrag wurde von der KOMM,A-Fraktion zurückgezogen.

Erläuterung
Zu 1.: Die Kosten für eine grundlegende Sanierung hat ein Architekturbüro bereits geschätzt (100.000-120.000 EUR), die Art der Sanierung beraten wir für die Haushaltsdiskussion. Zu 2.: Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde hat die Aufhebung der Benutzungspflicht auf diesem Abschnitt in der Gemeindevertretung zugesichert.