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Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
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Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung
Antrag vom: 14.06.2006 |
Status: abgelehnt |
zur GV-Sitzung am: 13.07.2006 |
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Gegenstand/Thema: Informationsschaukästen |
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Beschlussvorschlag |
Der Gemeindevorstand wird gebeten im Umfeld des Neuen Rathausvorplatzes vier Informationsschaukästen aufstellen zu lassen. Den im Gemeindeparlament vertretenen Fraktionen und Parteien soll ermöglicht werden, in jeweils separaten Kästen kostenfrei ihre Bekanntmachungen aushängen zu können. |
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Begründung | Es ist Pflicht aller politischen Körperschaften unserer Republik, die freie politische Willensbildung und Meinungsfindung der Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen und zu fördern.
Indem die Gemeinde den im Gemeindeparlament vertretenen Fraktionen und Parteien vier neu zu installierende Informationsschaukästen auf dem Rathausvorplatz zur Verfügung stellt, wird eine bessere politische Information der Bickenbacher Bürger durch alle politisch relevanten Kräfte in Bickenbach gewährleistet. Die politische Meinungsvielfalt in Bickenbach lässt sich so ideal öffentlich dokumentieren.
Die Funktion des Neuen Rathausvorplatzes als Ortsmittelpunkt ist hierbei von Vorteil. | | Anmerkung | KOMM,A-Antrag Nummer: 05/2006.07 |
| Votum: Abgelehnt (Ja:1 Nein:12 Enthaltungen:6) | Beschluss am: 13.07.2006 | | Beschluss | Der Antrag auf Überweisung in den PLU Ausschuss durch die SPD wurde mit 7:12 abgelehnt, woraufhin sich einige Abgeordnete enthielten. |
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