Die KOMMunale Alternative in Bickenbach
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zurück zur Übersicht| 31.01.2018 | 15. Chronologie - Stand: 15.03.2018 |
| von Ulrich Friedrich Koch | Link zum Archiv I (bis B-Plan-Satzungsbeschluss 2018) oder Archiv II (ab B-Plan-Satzungsbeschluss 2018) Inhalt Zeittafel Bauvorhaben 'Neue Mitte' und erste Änderung des Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße' 30.03.2014 Ankündigung einer öffentlichen Veranstaltung von KOMM, A zum Thema 'Ortsentwicklung'
mit der Bitte um einen Beitrag über Sach- und Rechtslage durch Bauamtsleiter Jankowski Dieser Brief blieb unbeantwortet! 12.05.2014 Bruch der Großen Koalition zwischen CDU und SPD wird öffentlich bekannt. Seither werden Beschlüsse in der Gemeindevertretung mit wechselnden Mehrheiten gefasst. 15.06.2014 Information der geladenen Referenten über die Absage der von KOMM, A geplanten Veranstaltung zum Thema 'Ortsentwicklung' Brief an die Referenten 17.07.2014 Antrag der KOMM, A-Fraktion mit dem Ziel, den Bebauungsplan 'Nördlich der Darmstädter Straße' aus dem Jahr 1993 zu verändern
13.01.2015 Erste nicht-öffentliche Vorstellung des Projektes 'Neue Mitte' im Gemeindevorstand und dem Bauausschuss Von den Fraktionen der Gemeindevertretung werden Stellungnahmen zur vorgestellten Planung erbeten. 15.02.2015 Schriftliche Stellungnahme der KOMM, A-Fraktion zum Projekt 'Neue Mitte' Von den anderen Fraktionen wurden keine schriftlichen Stellungnahmen abgegeben. 23.02.2016 Zweite nicht-öffentliche Vorstellung des in Teilen überarbeiteten Projekts 'Neue Mitte' im Gemeindevorstand und im Bauausschuss 27.03.2016 Kommunalwahl - keine Bildung einer Koalition 30.06.2016 Beschluss-Vorlagen des Gemeindevorstands zum Projekt 'Neue Mitte' an die Gemeindevertretung 30.08.2016 Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss Erste öffentliche Debatte zum Projekt 'Neue Mitte' 08.09.2016 Gemeindevertretung: Beratung und Beschlussfassung über - Aufstellung eines Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung' - Veränderungssperre auf dem Gebiet des Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung'
- Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke ehemalige Gaststätte 'Zur Rose' und einer Teilfläche des Grundstücks Burger Protokollauszug aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.09.2016 13.10.2016 Erste Bürgerversammlung zum Projekt 'Neue Mitte' (unter anderem) Protokoll Bürgerversammlung vom 13. Oktober 2016 22.11.2016 Drittes nicht-öffentliches Treffen mit den Investoren zur Vorstellung des Entwurfs für eine 1. Änderung des Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße' im Gemeindevorstand unter Beiladung des Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses 30.11.2016 Zweite Bürgerversammlung zum Projekt 'Neue Mitte' Protokoll der Bürgerversammlung vom 30. November 2016 06.12.2016 Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses
siehe KOMM, Aktuell Gemeindevertretung und Planungsausschuss unter dem 06.12.2016 15.12.2016 Gemeindevertretung: Beratung und Beschlussfassung über den - Ersten Offenlegungsbeschluss über eine 1. Änderung zum Bebauungsplan 'Nördlich der Darmstädter Straße'
siehe Anträge von KOMM, A Antrag Bebauungsplan "Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung", Moratorium siehe KOMM, Aktuell Gemeindevertretung und Planungsausschuss unter dem 15.12.2016 27.12.2016 bis 27.01.2017 Erste Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße' Amtliche Bekanntmachung zur ersten Offenlegung am 19. Dezember 2016 05.01.2017 Baggerarbeiten auf dem Baugelände trotz von der Gemeindevertretung beschlossener Veränderungssperre 26.01.2017 Gemeindevertretung
siehe KOMM, Aktuell Gemeindevertretung und Planungsausschuss unter dem 26.01.2017 28.02.2017 Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
09.03.2017 Gemeindevertretung
05.05.2017 Gründung der 'Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach' 10.06.2017 Kundgebung der BI an der Darmstädter Straße südlich des Projektgeländes 'Neue Mitte'
21.07.2017 Artikel für 'Bickenbach seitenweise', Ausgabe September 2017
25.08.2017 Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung der BI im CVJM-Haus 29.08.2017 Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
03.09.2017 Veranstaltung 'Offene Gärten' der BI 04.09.2017 Artikel zum 'Schlossallee'-Projekt erschint in 'Bickenbach Seitenweise'
06.09.2017 bis 11.10.2017 Schriftwechsel mit dem Regierungspräsidium Darmstadt zum Thema Bauliche Verdichtung
07.09.2017 Gemeindevertretung
siehe KOMM, Aktuell Gemeindevertretung und Planungsausschuss unter dem 07.09.2017 13.09.2017 Verteilung eines Flyers der 'Schlossallee Bickenbach GmbH & Co.KG' mit dem Titel 'Wichtige Bürgerinformation - Neue Mitte Bickenbach - "Wohnen und Leben für Alt und Jung"' an die Bürgerschaft als Beilage zum 'Bergsträßer' 24.09.2017 Bürgermeisterwahl
09.10.2017 'Offener Brief' von KOMM, A an den Gemeindevorstand
12.10.2017 'Offener Brief' von KOMM, A an Landrat Klaus Peter Schellhaas
22.10.2017 Stichwahl ums Bürgermeisteramt
01.11.2017 Einrichtung einer temporären Ampelanlage an der Darmstädter Straße südlich des Schlossallee-Geländes 01.11.2017 Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
09.11.2017 Beginn der Abbrucharbeiten auf dem Schlossallee-Gelände 09.11.2017 Beratung und Beschlussfassung der Gemeindevertretung über den - Antrag der Fraktion KOMM, A auf Verhinderung der 'vorzeitigen' Niederlegung der Gebäude auf dem Gelände des Projektes 'Neue Mitte' - Zweiten Offenlegungsbeschluss über eine 1. Änderung zum Bebauungsplan 'Nördlich der Darmstädter Straße'
siehe KOMM, Aktuell Gemeindevertretung und Planungsausschuss unter dem 09.11.2017 11.11.2017 bis 20.01.2018 Start einer Reihe von 11 Infoständen der BI vor dem Rathaus jeweils samstags zwischen 10.00 und 13.00 Uhr 08.12.2017 Ehemalige Gaststätte 'Zur Rose' und ehemalige 'Metzgerei Schemel' sind 'gefallen'
20.11.2017 bis 20.12.2017 Zweite Offenlegung Der Entwurf für eine 1. Änderung des Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße' liegt 4 Wochen öffentlich aus. Amtliche Bekanntmachung zur zweiten Offenlegung am 13. November 2017 25.11.2017 bis 25.01.2018 Sammlung von 803 Unterschriften, davon 752 Unterschriften aus Bickenbach, unter einen Appell an die Gemeindevertretung für einen Aufschub des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 'Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung' um ein Jahr
06.01.2018 Veröffentlichung des Planungskonzepts der 'Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach' für eine Gestaltung der Bickenbacher Ortsmitte
16.01.2018 Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
19.01.2018 Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung der BI im Bürgersaal des Rathauses
25.01.2018 Gemeindevertretung Überreichung der Unterschriften unter den Appell an die Gemeindevertretung
Antrag der Fraktion KOMM, A für ein Moratorium über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß 'Appell an die Gemeindevertretung'
Satzung über den Erlass der 1. Änderung des Bebauungsplans 'Nördlich der Darmstädter Straße'
siehe KOMM, Aktuell Gemeindevertretung und Planungsausschuss unter dem 25.01.2018 12.02.2018 Einholung Bodenrichtwertauskunft beim Gutachterausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg
14.02.2018 Schriftliche Anfrage der Fraktion KOMM, A an den Vorstand der Gemeinde Bickenbach zur Wertermittlung beim Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Gaststätte 'Zur Rose' und einer Teilfläche des Grundstücks 'Burger'
15.02.2018 Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg über den Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke Rose und Burger
15.02.2018 Auftragserteilung zur Einleitung eines Normenkontrollverfahrens durch Mitglieder der Bürgerinitiative
21.02.2018 Antrag der Fraktion KOMM, A an die Gemeindevertretung zur Aufhebung des Verkaufsbeschlusses der Grundstücke Rose und Burger
23.02.2018 Bebauungsplan 'Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung' erlangt mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Rechtskraft
23.02.2018 Verkauf der Grundstücke Rose und Burger an die 'Schlossallee GmbH & Co.KG' wird notariell protokolliert 01.03.2018 Ende der Abbrucharbeiten auf dem Schlossallee-Gelände 03.03.2018 Anschreiben der Fraktion KOMM, A an das Amtsgericht Darmstadt, Grundbuchamt mit der Bitte um Aufklärung des Grundstücksverkaufs Rose und Burger durch die Gemeinde Bickenbach
07.03.2018 Vorläufige aktuelle Wertermittlung des Grundstücks Rose und einer Teilfläche Burger durch die Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach
08.03.2018 Gemeindevertretung Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion KOMM, A zum Etat 2018, hier: Verkaufspreis für die Grundstücke Rose und Burger
Rückzug des Antrages der Fraktion KOMM, A zur Aufhebung des Verkaufsbeschlusses des Grundstücks Rose und einer Teilfläche Burger
15.03.2018 Information der Einwender*innen über die Beschlüsse der Gemeindevertretung zu den im Rahmen des 1. Offenlegungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen
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