KOMM,A
Die KOMMunale Alternative in Bickenbach

Startseite
KOMM,Aktuell
Termine
Kontakt
Unsere KandidatInnen
Unser Programm
Anträge von KOMM,A
KOMM,A-Center

KOMM,Aktuell

zurück zur Übersicht

03.12.202012. Die Grünen - 1997 bis 2001
von
Ulrich Friedrich Koch

Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach




Im Januar 1997 legen die Grünen mit ihrer Postille öffentlich Rechenschaft über ihr Tun im Gemeindeparlament ab - sie ziehen Bilanz. Gleichzeitig stellen sie Kandidat*innen für die im März neu zu wählende Gemeindevertretung vor:




Wahlprogramm und Kandidat*innen-Liste der Grünen 1997









Die Kommunalwahl am 2. März 1997 bringt folgendes Ergebnis:




Die SPD verliert 8,6%, die CDU gewinnt 13,3%, die FDP verliert 3,8% und die Grünen verlieren 0,9% der Stimmen gegenüber der Kommunalwahl 1993.
Von 23 Sitzen in der Gemeindevertretung erhalten die SPD 9, die CDU 9, die FDP 1 und die Grünen 4 Sitze.
Nach Sitzen im Gemeindeparlament erhält die CDU in Bickenbach erstmalig eine Parität mit der seit fast 50 Jahren dominierenden SPD. Das kommt einem Erdrutsch-Sieg gleich und ist wohl auf das Wirken Bürgermeister Martinis (CDU) zurück zu führen.

Diese Sitzverteilung bedeutet: Die Grünen können im Gegensatz zur FDP sowohl mit der SPD als auch mit der CDU eine Mehrheit bei Entscheidungen des Parlaments herstellen. Die beiden großen Fraktionen sind für gemeinsame Entscheidungen auf die Zustimmung einer der kleinen Fraktionen nicht angewiesen.



Für Gespräche mit den anderen Fraktionen legen die Grünen ihre Maßnahmen und Ziele 1997 bis 2001 fest. Dieses Papier ist Grundlage für Gespräche mit den anderen Fraktionen zu Beginn der Amtszeit der neu gewählten Gemeindevertretung.

Es stellt sich schnell heraus, dass CDU und SPD vorrangig an Absprachen bezüglich der zu besetzenden Positionen im Gemeindevorstand und in der Gemeindevertretung interessiert sind. Die CDU hat kein Interesse an der Bildung einer Koalition mit den Grünen, was angesichts der unterschiedlichen Positionen zu vielen Sachfragen kaum verwundert. Die SPD schließt die Bildung einer Koalition klar aus.
Da die CDU bereits die Bildung einer gemeinsamen Liste mit der FDP für den Gemeindevorstand angekündigt hatte, vereinbaren die Grünen mit der SPD ebenfalls die Bildung einer gemeinsamen Liste mit Claus Peter Creamer als Erstem Beigeordneten, eine Vergrößerung des Gemeindevostandes so, dass die Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung auch im Gemeindevorstand abgebildet werden, und die Wahl von Hans-Jürgen Krause (SPD) zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung.


Siehe auch Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 24. April und 24. Mai 1997:






In den Gemeindevorstand ziehen für die Grünen Birgit Köhler-Günther und Klaus Peter Creamer ein, letzterer in der Funktion als Erster Beigeordneter und damit Vertreter des amtierenden Bürgermeisters.



Zur Veränderung des Klimas in der Gemeindevertretung hier ein Zitat aus unserem Rundbrief 4/97 Mitte August 1997:

"Das 'politische Klima' in Bickenbach ist seit der Kommunalwahl gekippt, ohne das sich die Fallrichtung eindeutig bestimmen läßt. Der Gesprächsfaden mit der CDU ist gerissen. Im Vorfeld der Entscheidung über die Umgehungsstraße wurde das Gespräch noch gesucht - mit der 'Einigung' auf einen gemeinsamen Antrag mit der SPD wollte man das nicht einmal mehr wahrhaben. Zur SPD schien das vierjährig angefrorene Eis im Zusammenhang mit der Konstituierung des Gemeindevorstandes aufzutauen. Ein ( ) als erwünscht bezeichnetes Gespräch zur Umgehungsstraße kam dann jedoch ebenfalls nicht zustande. Das Verhalten der SPD anläßlich der Vergabe von Spendenmitteln zur Humanitären Hilfe ist ( ) völlig unverständlich. Zur FDP herrscht seit der Haushaltsverabschidung 1997 völlige Funkstille.
Der Beschluß zum Bau einer Umgehungsstraße durch CDU und SPD macht uns eine Zustimmung zu Haushalten der nächsten Jahre praktisch unmöglich. Damit sind wir auf Jahre hinaus auf die Oppositionsrolle festgelegt, wenn nicht doch noch Vernunft einkehrt. Daß CDU und SPD sich jedoch auf gemeinsame Haushalte insbesondere im Vorfeld der Bürgermeisterwahl 1999 einigen können sollen, ist ( ) nach den Erfahrungen der letzten vier Jahre nur schwer vorstellbar. Beide großen Fraktionen wären jedoch als Alternative zur jeweils anderen auf unsere Stimmen angewiesen ...
"


Siehe auch Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 09. und 12. Dezember 1997:







In der Amtszeit der Gemeindevertretung von 1997 bis 2001 stellen die Grünen 100 Anträge:
[Im gleichen Zeitraum stellen die SPD 50, die CDU 23 und die FDP 4 Anträge.]







Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 1997 bis 2001 Übersicht inklusive GVG-Nummer und Abstimmungsverhalten unserer politischen Konkurrenz dazu.


Statistische Auswertung:

BereichAnzahldavon
angenommen
Mitbestimmung43
Pädagogik21
Soziales149
Kultur22
Umwelt2111
Verkehr2616
Finanzen1610
Vermögen21
Planung85
Verwaltung33
Information21


Leider bedeutet eine positive Beschlussfassung der Gemeindevertretung zu bestimmten Angelegenheiten keinesweg immer eine reibungslose Umsetzung der damit verfolgten Zwecke: Mal gibt es rechtliche oder finanzielle Probleme, mal sind Gemeindevorstand und/oder der Bürgermeister unwillig, zeitnah und umfassend zu agieren oder die Ereignisse überholen die Beschlussfassung und machen diese gegenstandlos.
Deshalb setzen wir auch die traditionell erprobten Mittel zur politischen Willensbildung und Meinungsfindung ein.



Nachfolgend ausgewählte Beispiele unserer Aktivitäten zu den Bereichen


Bürgerbeteiligung:

Anträge Bürgerbeteiligung

Anke Hofmann berichtet regelmäßig über die Arbeit der Bickenbacher Agenda 21-Initiative im Bickenbacher Magazin - Hefte 70 und 73 bis 76 - 1998 bis 2000.



Soziales:

Antrag Frauenbeauftragte

Anträge Angebote für Jugendliche

Berichterstattung im Darmstädter Echo über Initiativen für ein Bleiberecht von Flüchtlingen vom 02.02.1998 und 27.09.1999

Über die Förderung von Vereinen durch die schlecht geplante Raumvergabe im hinteren Gebäude der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Außerhalb berichtet Ulrich Friedrich Koch im Bickenbacher Magazin - Heft 73 - September 1999.

In Tricarico hält Ulrich Friedrich Koch einen Redebeitrag anläßlich der Verschwisterung am 1. Oktober 2000, veröffentlicht im Bickenbacher Magazin - Heft 78 - Dezember 2000.



Kultur:

Antrag Kulturförderung



Umwelt:

Anträge Umwelt und Ökologie

Anträge AKW Biblis

Anträge Brauchwassernutzung

Nach 5 Jahren Betrieb einer privaten Brauchwasseranlage zieht Ulrich Friedrich Koch eine Zwischenbilanz, veröffentlicht im Bickenbacher Magazin - Heft 68 - Juni 1998.

Hermann Benjes schwärmt von der Seeheimer Düne im Bickenbacher Magazin - Heft 69 - September 1998.

Eine Einfach an die Bäume genagelte Information der Gemeindeverwaltung kritisiert Hermann Benjes im Bickenbacher Magazin - Heft 76 - Juni 2000.



Verkehr:

Anträge Verkehrsberuhigung und -sicherung

Hermann Benjes unterbreitet Vorschläge zur Unfallvermeidung im Bickenbacher Magazin - Hefte 67, 68 und 80 - in den Jahren 1998 und 2001.

Über Bemühungen zum Ankauf des Bahnhof-Empfangsgebäudes berichtet Ulrich Friedrich Koch in seinem Beitrag Ölgetränkte Eisenbahnermütze für BGM Martini im Bickenbacher Magazin - Heft 81 - September 2001.

Ulrich Friedrich Koch stellt Grundsatzüberlegungen zum Thema Ohne Auto mobil an im Bickenbacher Magazin - Heft 75 - März 2000.



Radverkehr:

Berichterstattung im Darmstädter Echo über Anträge der Grünen zum Radverkehr am 19.01.1998, 18.06.1998 und 02.11.2000

Anträge Fahrradabstellanlagen

Anträge Schulwegsicherung

Ulrich Friedrich Koch beschreibt ein Konzept der Bickenbacher Grünen zur Schulwegsicherung im Bickenbacher Magazin - Heft 69 - September 1998.

Bickenbach auf zwei Rädern einerseits aus Sicht der Fahrradfahrer*innen, andererseits aus Sicht des Autoverkehrs beschreibt Ulrich Friedrich Koch im Bickenbacher Magazin - Hefte 69 und 70 - im Jahr 1998.



Finanzen:

Anträge Finanzen

Berichterstattung im Darmstädter Echo über Anträge der Grünen zu Finanzen am 14.05.1997 und 11.02.2000

Im Beitrag Das liebe Geld übt Ulrich Friedrich Koch Kritik an der Finanzpolitik Bürgermeister Martinis, veröffentlicht im Bickenbacher Magazin - Heft 73 - September 1999.

Über die Kritik an der Planung der Nordanbindung Gewerbegebiet aus Sicht der Grüne referiert Ulrich Friedrich Koch im Bickenbacher Magazin - Heft 82 - Dezember 2001, zeitgleich auch veröffentlicht auf der ersten KOMM, A-Homepage.

Hermann Benjes befürchtet die Einführung einer Taubensteuer, vorgetragen im Bickenbacher Magazin - Heft 71 - März 1999.

Ulrich Friedrich Koch kritisiert die Art der Erhebung von Müllgebühren durch den Zweckverband Abfallwirtschaft (ZAW) im Bickenbacher Magazin - Hefte 68 und 75 - in den Jahren 1998 und 2000.



Ortsentwicklung:

Anträge Ortsentwicklung

Berichterstattung im Darmstädter Echo über Anträge der Grünen zu Themen der Ortsentwicklung am 16.07.1997,11.09.1997, 28.10.1998, 26.06.1999 und 07.12.1999

Anke Hofmann berichtet, wie die Fraktion der Grünen in der Gemeindevertretung durch unterschiedliche Anträge versucht Bickenbach (zu) gestalten, veröffentlicht im Bickenbacher Magazin - Heft 75 - März 2000.



Information:

Antrag Gemeindliche Internet-Domain



Am 5. September 1999 wird Günter Martini erneut zum Bürgermeister von Bickenbach gewählt.

Siehe hierzu den Beitrag Bürgermeisterwahl 1999 auf dieser Homapage.



Zum Jahresende 1999 legt Claus Peter Creamer sein Amt als Erster Beigeordneter der Gemeinde Bickenbach nieder, bleibt aber Mitglied des Gemeindevorstands.


Siehe Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 9. Dezember 1999:





Am Ende der Amtszeit der Gemeindevertretung gibt es eine heftige Auseinandersetzung zwischen mehreren Mitgliedern derGemeindevertretung und Bürgermeister Martini um das Arbeitszeitkontingent des Referats Kommunale Frauenbeauftragte und um einen gemeindlichen Zuschuss zur Sanierung des Jugenheimer Freibades.
Noch unmittelbar vor der Kommunalwahl verteilt die CDU einen Flyer dazu:



Berichterstattung im Darmstädter Echo zur Klage von Parlamentsmitgliedern über die Missachtung gemeindlicher Beschlüsse durch Bürgermeister Martini am 10. und 17.03.2001

Um einen Zuschuss der Gemeinde Bickenbach zur Sanierung des Jugenheimer Freibades wird im Gemeindeparlament heftig gestritten. Ulrich Friedrich Koch berichtet darüber in Form einer Real-Life-Soap im Bickenbacher Magazin - Hefte 80 und 81 - im Jahr 2001.



Grün öffentlich:



Postille 4. Ausgabe





Die Grünen gehen online auf der Plattform sandhas.de, vorgestellt von Anke Hofmann im Bickenbacher Magazin - Heft 73 - September 1999.






Link zum Seitenanfang

Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach


zurück zur Übersicht

Termine

Alle Termine

KOMM,Aktuell

16.01.2021

Neue KOMM,A-Homepage ist online mehr...


16.01.2021

Kommunalwahl 2021 - Wahlprogramm mehr...


15.01.2021

Landbach-Furt über die Einmündung der Steingasse mehr...


14.01.2021

Presseerklärung - Einsicht in die Ergebnisse des Offenlegungsverfahrens zur "Neuen Mitte" mehr...


13.01.2021

Kommunalwahl 2021 - Flyer "22 gute Gründe..." mehr...


Alle KOMM,Aktuell-Einträge


XML
Newsfeed
 -  Newsletter
Newsletter

Impressum   Datenschutz