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03.12.202015. KOMM,A - 2001 bis 2006
von
Ulrich Friedrich Koch

Link zum Register 40 Jahre grün-alternative Politik in Bickenbach




Am 12. Dezember 2000 stellt die KOMM, A-Mitgliederversammlung Ulrich Friedrich Koch als einzigen Kandidaten für die Kommunalwahl 2001 auf.
Da KOMM, A erstmalig an einer Kommunalwahl teilnehmen will, müssen 50 Unterschriften von wahlberechtigten Bickenbacher Bürgerinnen und Bürgen gesammelt werden. Das gelingt fristgerecht.




Ein Wahlprogramm 2001 wird beschlossen und ein Wahlplakat erstellt.





Die Kommunalwahl am 18. März 2001 bringt folgendes Ergebnis:




Mit 44% der Stimmen erzielt die SPD zwar leichte Zugewinne gegenüber der Kommunalwahl 1997 (+3,6%), bleibt aber hinter der CDU nur zweitstärkste Kraft.
Die CDU legt mit 9,1% gegenüber 1997 erneut deutlich zu - gegenüber der Kommunalwahl 1993 sogar um 22,4%! Sie wird erstmalig stärkste Fraktion in der Bickenbacher Gemeindevertretung und erringt mit 12 Sitzen einen mehr als die SPD.
Die FDP gewinnt 2% gegenüber 1997 dazu. Wenn sich die beiden großen Fraktionen nicht einig sind könnte sie mit ihren zwei Stimmen sowohl der CDU als auch der SPD zur Mehrheit verhelfen.


Ulrich Friedrich Koch kommentiert das Kommunalwahlergebnis 2001 auf der neuen KOMM, A-Homepage unter dem Bickwinkel auf die Alternativen.....

    "Unsere WählerInneninitiative hat es nicht geschafft. Die Zahl der Stimmen, ausgezählt nach neuem Wahlrecht, hat nicht ausgereicht, um einen der 25 Sitze in der Bickenbacher Gemeindevertretung zu besetzen.

    Bei genauerer Betrachtung sieht man jedoch, dass sich das Ergebnis trotzdem sehen lassen kann. Teilt man die Stimmen, die pro Liste angehäuft wurden, durch die Zahl der möglichen Stimmen, ist zu erkennen, wieviele WählerInnen die jeweiligen Listen mindestens gewählt haben müssen. Danach liegt der WählerInnen-Anteil von KOMM, A deutlich über dem der FDP. Nach altem Wahlrecht hätten wir mindestens einen Sitz mehr als die FDP erringen können.

    Wahljahr20012001200119971993
    GemeindevertretungSitzeStimmenTeilerfiktivrealreal
    SPD1123.675259471.0191.203
    CDU1224.93725997938588
    FDP24.32925173151241
    KOMM, A09243308413424
    WählerInnen
    (gültige Stimmen)
    2.2682.4262.5212.456

      Erläuterung zur Spalte 'fiktiv': Zahl der Stimmen 2001 geteilt durch die Zahl der Sitze in der Gemeindevertretung respektive der maximal zu erreichenden Stimmenzahl pro WählerIn. Da auf der Liste KOMM, A nur ein Kandidat stand, konnten pro WählerIn maximal 3 Stimmen verbucht werden. Es können nicht weniger, aber durch Panaschieren mehr gewesen sein - dadurch sind aber Doppelnennungen möglich. So erklärt sich, warum die fiktive Gesamtzahl der WählerInnen leicht über der realen Zahl liegt.


    Die Auflösung des Ortsverbandes 'Bündnis 90 / Die Grünen' hat sich negativ ausgewirkt. Wir haben absolut gesehen rund 100 WählerInnen verloren. Die Kreisgrünen erhielten in Bickenbach -ermittelt nach der gleichen Methode- Stimmen von ca. 240 WählerInnen. Daran gemessen war das Ergebnis der Liste KOMM, A immer noch deutlich besser.

    Wir wussten, dass eine Kandidatur mit nur einem Kandidaten sehr schwierig werden würde. Im Vorfeld der Meldefristen zu den Wahlen ist es uns aber nicht gelungen, neue MitarbeiterInnen zu finden. Politik ist für viele Menschen absolut unattraktiv und fünf Jahre in der neuzuwählenden Gemeindevertretung sind eine lange Zeit. Die Aktiven in den grünen Fraktionen der letzten Wahlzeiten hatten überwiegend die Nase voll beziehungsweise wollten oder mussten -privat wie beruflich- andere Prioritäten setzen.

    Über die Frage, ob wir als WählerInneninitiative neue WählerInnen haben gewinnen können, oder nur Stimmen abgegeben haben bzw. wohin diese gewandert sind, lässt sich nur spekulieren. Nach meiner Einschätzung hat ein Großteil unserer WählerInnen ihre/seine Stimmen zwischen SPD und KOMM, A gesplittet. Einige der ehemals grünen WählerInnen werden garnicht gewählt haben. Ein Splitting zwischen KOMM, A auf der einen und CDU/FDP auf der anderen Seite habe ich beim Auszählen nur ein einziges Mal gesehen (Wahlbezirk 3 mit knapp 750 abgegebenen Stimmen). Die Spekulation eines Echo-Kommentators, die ehemaligen Grünen WählerInnen seien in Bickenbach in Massen zur CDU übergelaufen, halte ich für voll daneben. Der prozentualen Steigerung des Stimmenanteils bei der SPD steht ein absoluter Verlust an WählerInnen gegenüber. Daher scheint mir eine Wanderung von Grün zur SPD und von der SPD zur CDU für den wahrscheinlichen 'Wanderweg'. Diese Einschätzung entspricht auch dem, was man im Ort so hört.

    Die wichtigste Erkenntnis ist wohl, das die Teilnahme an (Kommunal-)Wahlen dramatisch abnimmt: An der Kommunalwahl 2001 beteiligten sich 11,7% weniger, als vor vier Jahren und 22,5% weniger, als vor zwölf Jahren !!! Wenn das so weiter geht, haben wir bald amerikanische Verhältnisse: George Bush ist bei einer Wahlbeteiligung von ca. 30% von ca. 15% der Wahlberechtigten zum Präsidenten der USA gewählt worden.

    WahljahrWahlberechtigte absolutWahlbeteiligung absolutProzentanteil
    19893.4842.77979,8
    19933.5302.55372,3
    19973.7652.59769,0
    20014.0492.32157,3


    Auch die ehemaligen Bickenbacher Grünen respektive die Aktiven der WählerInneninitiative KOMM, A müssen sich nach ihren Anteil der Verantwortung daran fragen lassen.

    Auf alle Fälle, unsere WählerInnen-Initiative macht weiter. Auf der Eingangsseite sind unsere öffentlichen Trefftermine sowie eine Kontaktadresse angegeben."



Nach der Wahl verkünden CDU und FDP die Bildung einer festen Koalition, die FDP stellt mit Rolf Kammermann den Ersten Beigeordneten.

Siehe auch Berichterstattung des Darmstädter Echos vom 6. und 28. April und 5. Mai 2001 ...nach der Kommunalwahl 2001

Koch kommentiert die neuen Machtverhältnisse in Bickenbach mit einem Leserbrief zum Titelfoto des Bickenbacher Magazins vom Juni 2001 im Bickenbacher Magazin (Heft 81, September 2001)



KOMM, A kann sich in den nächsten Jahren 'nur' außerparlamentarisch betätigen. Ein Schwerpunkt der Aktivitäten wird auf die aktive Mitarbeit im Agenda 21-Prozess gelegt. Ein Beleg dafür ist die Berichterstattung im Bickenbacher Magazin vom Dezember 2001 (Heft 82) unter dem Titel: Gewerbeverein zu Gast bei der Lokalen Agenda 21.

Im Herbst 2003 stellt Bürgermeister Martini das Scheitern des Bickenbacher Agenda-Prozesses fest. Dies wird von KOMM, A auf ihrer Homepage sowie im Bickenbacher Magazin unter dem Titel "L'Etat - C'Est Moi!" oder "Warum ist es in Bickenbach so schön" (Heft 90, Januar 2004) kritisiert und kommentiert.



Vor allem die Finanzpolitik der Gemeinde wird kritisch begleitet:



Öffentlichkeitsarbeit

Seit Mitte der neunziger Jahre betrieben die Grünen ihre Öffentlichkeitsarbeit zusätzlich zu den Printmedien auch über einen Infokasten am Anfang der Sandstraße neben der 'Ratsschänke'. Nachdem die Grünen sich aufgelöst hatten und KOMM, A nicht ins Parlament eingezogen war, verliert der Infokasten an Bedeutung. Versuche, am neuen Rathaus Infokästen für alle Parteien einzurichten waren gescheitert. Der Infokasten an der Sandstraße wird nur von wenigen wirklich wahrgenommen. Im März 2003 wird er mutwillig zerstört.





Zwischenzeitlich gewann das Internet an Bedeutung. Der Eintrag auf der 'Sandhas'-Domain wurde nach der Auflösung des grünen Ortsverbandes nicht weiter betrieben.
In dieser Zeit bot ein Internetbetreiber seinen Kunden an, private Homepages im Rahmen bestehender Telefonverträge ohne zusätzliche Kosten einzurichten.
Diese Möglichkeit ergreift Koch, um die Nutzbarkeit dieses Mediums für die politische Meinungsbildung auszutesten. Im Februar 2001 geht er mit dieser Seite an den Start:




Im August 2005 stellt der Internetbetreiber seinen kostenlosen Service ein. Zu diesem Zeitpunkt stehen folgende Beiträge auf der Homepage:




Hier Beispiele für die Einträge auf der Homepage:

'Martini nach Berlin' (13.10.2001)




'Sündenregister' (09.02.2002)


'Häppchen für Bickenbachs SteuerzahlerInnen' (04.05.2002)





Im September 2005 geht die von Felix Günther entwickelte offizielle KOMM, A-Homepage online!



Kurz vor der Bürgermeisterwahl und ein Dreivierteljahr vor der Kommunalwahl lädt Komm, A zu einem "Öffentlichen Disput" ein:




siehe auch Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 7. Juni 2005




In einer Presseerklärung und auf der Homepage wird dafür geworben:
    "Im Juli 2005 finden in Bickenbach Bürgermeister-Wahlen, im März 2006 Kommunalwahlen statt. Wie immer zu solchen Anlässen wird von den Akteuren für die abgelaufene Wahlzeit Bilanz gezogen und werden für die bevorstehende Amtszeit Versprechungen gemacht.

    In den ersten 8 Jahren seiner Tätigkeit als Bürgermeister in Bickenbach konnte sich Günter Martini nicht auf eine feste Mehrheit in der Gemeindevertretung stützen, da es in der Gemeindevertretung keine absolute Mehrheit einer Fraktion bzw. keine mehrheitsfähige Koalition zwischen Fraktionen gab. Mehrheiten für den Gemeindehaushalt sowie für Vorhaben oder Projekte mussten gesucht und in öffentlicher Diskussion gefunden werden.

    Seit den Kommunalwahlen 2001 konnte sich Bürgermeister Martini auf eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Gemeindevertretung stützen. Das heißt, für alle Maßnahmen bzw. Unterlassungen der letzten vier Jahre können nicht mehr 'die Anderen' als Sündenbock herhalten, jetzt sehen wir Günter Martini beziehungsweise CDU/FDP pur.

    Die Bilanzen, welche jetzt in der Öffentlichkeit präsentiert werden, sind geschönt, verkürzt, teilweise unrichtig und blenden die Folgen aus.

    Mit dem Aufruf zum 'Öffentlichen Disput' wollen wir Gelegenheit bieten, außerhalb der parteigebundenen Zusammenhänge die Bickenbacher Kommunalpolitik der letzten vier Jahre zu untersuchen und zu bewerten, den Blick für die Ungereimtheiten zu schärfen und über Alternativen nachzudenken. Aus unserer Sicht bieten sich folgende Themenkomplexe für eine Betrachtung an:
    • Finanzen oder wo ist der finanzielle Spielraum für Investitionen, Vorhaben und Projekte

    • Ortsmittelpunkt oder brauchen wir 180 Parkplätze für einen leer stehenden Markt und ein leer stehendes Bürogebäude oder ist eine Piazza nördlich der Alpen Utopie

    • Bürgerhaus oder Vereinshaus oder 'Palazzo di Protzo' oder was und wo

    • Einzelhandel in Bickenbach oder Discounter auf der grünen Wiese oder müssen wir bald mit dem Auto Brötchen holen

    • Durchgangsverkehr oder hausgemachter Verkehr oder ist die Umgehungsstraße unser Geld wert

    Schafft die 'schwarz-gelbe Gestaltungsmehrheit' das schon oder müssen wir nachhelfen?
    Einmischen, nicht Einschlafen ist angesagt. Deshalb hoffen wir auf Beteiligung gerade derjenigen, die die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben."


Zu der Veranstaltung kommen etwa 30 Personen. Die meisten von ihnen sind politisch Aktive aus Gemeindevertretung und Gemeindevorstnad einschließlich Bürgermeister Martini.

Anhand von Beamer-Präsentationen spitzt KOMM, A verschiedene aktuelle Themen zu:

Eine kontroverse Debatte findet lediglich mit den politischen FunktionsträgerInnen statt. Andere trauen sich angesichts der 'Prominez' kaum.
Trotzdem kann mitgenommen werden, dass KOMM, A sich weiterhin politisch einmischt.



Bürgermeisterwahl am 3. Juli 2005

Als einziger Kandidat neben Günter Martini tritt Markus Hennemann an, aufgestellt von SPD-Ortsverein am 17. Februar 2005.

Von KOMM, A gibt es keine Wahlempfehlung.
Lediglich Koch unterstützt die Kandidatur von Markus Hennemann mit der nachfolgenden Veröffentlichung im 'Wahlbrief' des SPD-Ortsvereins im Juni 2005:
    "Ich wähle Markus Hennemann,
    • weil ich ihn in der Kommunalpolitik über viele Jahre als offen, klar, aufrichtig und berechenbar kennen gelernt habe und
    • weil Bickenbach einen Bürgermeister braucht, der sich an die Mehrheitsbeschlüsse der Gemeindevertretung hält und nicht nach Gutdünken regiert."



Die Bürgermeisterwahl 2005 bringt folgendes Ergebnis:




Aus der Berichterstattung des Darmstädter Echos vom 7. Mai, 3. Juni und 4. Juli 2005:

Bürgermeisterwahl 2005



Sonstige gesellschaftliche Beiträge von politisch Aktiven bei KOMM, A:






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